Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Stand: 01. September 2007
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Geltungsbereich und Kundenkreis
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Aldabon GmbH & Co. KG, Geschäftsbereich DAVID ® OFFICE KONZEPTE, 29229 Celle, vertreten durch ihre Geschäftsführung, und ihren Kunden.
Unsere Angebote gelten ausschließlich für Unternehmer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (§ 14 BGB), also z. B. für Interessenten aus Industrie, Handel, Handwerk sowie Gewerbetreibende, Selbständige, Angehörige der Freien Berufe, Behörden und vergleichbare Institutionen. Mit einer Bestellung werden die Verwendung bzw. Nutzung der Produkte im Rahmen dieser Tätigkeiten bestätigt und die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns, ausdrücklich anerkannt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung zustimmen und Ihnen dies ausdrücklich schriftlich bestätigen.
Angebot, Produktbeschreibungen, Bestellung
und Vertragsabschluss
Alle unsere Angebote u. a. im Web-Shop, in Katalogen oder sonstigen Verkaufsunterlagen und Verkaufsgesprächen dienen der Information und sind stets freibleibend. Sie sind als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (eines verbindlichen Kaufangebots) zu verstehen. Erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bzw. in besonders eiligen Fällen durch die Erteilung des Versandauftrags der bestellten Produkte durch uns kommt der Vertragsabschluss zustande; in letzterem Fall gilt der Lieferschein bzw. die Rechnung als Auftragsbestätigung. Die Schriftform der Auftragsbestätigung kann auch durch ein Telefax oder eine E-Mail erfüllt werden. Sollten Sie binnen drei Wochen keine Auftragsbestätigung, Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Bei Bestellungen im Web-Shop erhalten Sie in der Regel zu Ihrer Kontrolle automatisch eine vom System generierte Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt nicht die vorgenannte Auftragsbestätigung dar.
Wir behalten uns Änderungen in der Gestaltung, in Form und Farbe, in den Abmessungen bzw. technische und qualitative Weiterentwicklungen und Verbesserungen der Produkte sowie ein Irrtum bei der Beschreibung und den Preisen vor. Abgebildete oder beschriebene Farben und ggf. zugesandte Farb-Muster können den Original-Farbton immer nur annähernd wiedergeben. Eventuelle Aufbau- und Montageanleitungen etc. stellen einen Service dar und sind nicht Gegenstand des Erfüllungsanspruchs. Besteht ein Mangel in einer fehlerhaften Montageanleitung, so sind wir lediglich zur Nachlieferung einer fehlerfreien Montageanleitung verpflichtet und dies gilt nur dann, wenn die fehlerhafte Montage der Montage entgegensteht.
Wir sind berechtigt die Annahme der Bestellung - z. B. nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen oder auf eine handelsübliche Menge zu beschränken und Großhändler und gewerbliche Wiederverkäufer von der Belieferung auszuschließen.
Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt nicht oder nur teilweise leisten zu müssen, wenn unsere Lieferanten nicht richtig oder nur teilweise leisten. Treten nach Abschluss des Kaufvertrages für uns unvorhersehbare und unvermeidbare Kostensteigerungen dadurch ein, dass wir für den Bezug und die Lieferung der Produkte höhere Preise zahlen müssen oder Zoll- oder Steuererhöhungen eintreten, sind wir zum Rücktritt - ist nur ein Teil der vereinbarten Lieferungen betroffen, zum Teilrücktritt - vom Kaufvertrag berechtigt. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Um Transportschäden zu vermeiden, werden einige Produkte teilzerlegt geliefert. Wollen Sie die bei uns gekauften Produkte nicht selbst auf- bzw. zusammenbauen, so nimmt Ihnen ein von uns beauftragter Aufbauservice die Montage gern ab. Ein Angebot über die zusätzlich auftretenden Kosten erteilen wir Ihnen gern.
Lieferung, Gefahrenübergang und Lieferzeitangaben,
Verpackung
Die Lieferung der Produkte erfolgt in Deutschland in der Regel durch einen Paketdienst oder einen Frachtführer bzw. Spediteur zu branchenüblichen Bedingungen ab einem unserer deutschen Lager oder bei Direktlieferungen ab dem deutschen Lager unserer Lieferanten auf Gefahr des Käufers an die von ihm gewünschte Lieferadresse. Innerhalb des deutschen Festlandes wird die Lieferung in der Regel „frei Haus / Parterre“ ausgeführt; andere Liefervereinbarungen (z. B. „frei Verwendungsstelle“ mit Aufstellservice, ggf. Montage und Entsorgung der Verpackung) sind möglich; über die entsprechenden Konditionen informieren wir Sie gern. Für deutsche Inseln und das europäische Ausland gelten besondere Bestimmungen, die Sie bitte im Einzelfall unter Nennung der genauen Lieferadresse (und ggf. Ihrer USt-IdNr.) bei uns anfragen wollen.
Angaben zur Lieferzeit bzw. zum Liefertermin sind als Richtwerte zu verstehen, die über- bzw. auch unterschritten werden können. Dies gilt insbesondere, wenn wir von Lieferungen unserer Lieferanten abhängig sind, bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, die nach Vertragsabschluss eingetreten sind und die wir nicht zu vertreten haben (z. B. Betriebsstörungen, Streik, Störung der Verkehrswege). Wir sind nach unserer Wahl berechtigt, Teillieferungen zu erbringen und auch abzurechnen.
Das Verpackungsmaterial der Produkte verbleibt in der Regel beim Käufer und ist von ihm fachgerecht zu entsorgen. Lediglich Mehrwegverpackungen werden dem Käufer nur leihweise zur Verfügung gestellt oder bei Anlieferung sofort zurück genommen. Bei einer leihweisen Überlassung hat die Bereitstellung der Verpackung zur Rücknahme spätestens innerhalb von 2 Wochen zu erfolgen.
Preisgestaltung und Versandkosten
Die Preise sind Nettopreise zuzüglich Versandkosten und dem zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Prozentsatz der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich die Preise auf jeweils ein Stück der beschriebenen und ggf. auch abgebildeten Produkte, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Mengen- oder Staffelpreise gelten je Artikelposition und Farbe bzw. Ausführung des Produkts. Die Preise gelten jeweils bis zur Veröffentlichung eines neuen Angebots u. a. im Web-Shop, in Katalogen oder sonstigen Verkaufsunterlagen und Verkaufsgesprächen.
Für Bestellungen mit einer Lieferadresse innerhalb Deutschlands (Festland, ohne Inseln) berechnen wir für Verpackung, Transport und Versicherung der Produkte mit einem (Netto-) Auftragswert ab 500,00 € keine Versandkosten; für Bestellungen unter diesem (Netto-) Auftragswerts fallen als Versandkosten 6,0 % des (Netto-) Auftragswerts an, mindestens jedoch 7,50 €.
Direkte Bestellungen in unserem Web-Shop mit einer Lieferadresse innerhalb Deutschlands (Festland, ohne Inseln) werden ab 50,00 € (Netto-) Auftragswert ohne Versandkosten „frei Haus / Parterre“ ausgeführt. Für Bestellungen bis zu 50,00 € (Netto-) Auftragswert berechnen wir zusätzlich 7,50 €.
Für deutsche Inseln und das europäische Ausland gelten besondere Bestimmungen, die Sie bitte im Einzelfall unter Nennung der genauen Lieferadresse bei uns anfragen wollen.
Rechnungslegung, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
In der Regel liefern wir die Produkte gegen „offene“ Rechnung. Der Kaufpreis ist grundsätzlich ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen mit 2 % Skontoabzug oder innerhalb von 30 Tagen netto ohne Abzug und bei Rechnungsbeträgen bis zu 50,00 € innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig und zu bezahlen. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der Bonität und den Vertragsumständen - insbesondere bei Erstbestellungen oder größeren Auftragswerten - davon abweichende Zahlungsweisen vor; sie werden in der Auftragsbestätigung genannt.
Bei Zahlungen nach Fälligkeit oder gestundeten Zahlungen ist der jeweils offene Betrag der Geldschuld - ohne dass es einer Mahnung bedarf - in Höhe von 8 Prozent über dem Basiszins pro Jahr (§ 288 Abs. 2 BGB) zu verzinsen. Zusätzlich verpflichtet sich der Kunde, u. a. entstehende Kosten für Mahnungen, das Inkasso und ggf. Kosten der Adressermittlung etc. zu ersetzen. Soweit wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner pro Mahnung einen Betrag von 15,00 € und zusätzlich für die Verwaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen 30,00 € in jedem angefangenen Kalenderjahr zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
Eine Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung darf nur dann erfolgen, wenn über die Gegenansprüche Einigkeit besteht bzw. die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur dann ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht, der der Forderung zugrunde liegt.
Lieferbeanstandungen, Transportschäden
Bitte prüfen Sie die gelieferten Produkte bei Empfang genau und achten Sie insbesondere auf äußerlich sichtbare Schäden an der Verpackung. Vermerken Sie eventuelle Transportschäden unbedingt auf dem von Ihnen zu quittierenden Lieferschein bzw. dem elektronischen Empfangsterminal und lassen Sie sich die Schäden vom Zusteller bzw. Auslieferungsfahrer bestätigen. Bitte informieren Sie uns über solche Schäden, damit wir Sie bei der Durchsetzung der Ansprüche unterstützen können.
Erkennen Sie erst beim Auspacken der Produkte im Rahmen Ihrer fristgerechten und ordnungsgemäßen Untersuchungs- und Rügenobliegenheiten Schäden oder offensichtliche Mängel am Produkt oder Vollzähligkeits- und Beschaffenheitsfehler, so sind uns diese unverzüglich - unter Angabe des betroffenen Produkts, nach Art und Anzahl genau bezeichnet - schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Gewährleistung, Produktbeschaffenheit und Gesamthaftung
Für alle von uns gelieferten Produkte leisten wir ab dem Datum der Anlieferung bzw. der Abnahme für die Dauer von zwei Jahren Gewähr. Die Gewährleistung erstreckt sich dabei ausschließlich auf die Produkte, deren Fehlerfreiheit von Konstruktion, Material und Verarbeitung, nicht jedoch auf Folgeschäden, Verlust, mutwillige Beschädigung, unsorgfältige Behandlung oder natürlichen Verschleiß.
Als Beschaffenheit des Produkts gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Darstellungen, Anpreisungen, Äußerungen oder Inhalte der Werbung über die Produkte des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheit dar. Garantien im Rechtssinn erhalten Sie durch uns nicht; Herstellergarantien bleiben davon unberührt.
Einzelne Hersteller gewähren für bestimmte Produkte eine längere Gewährleistungsfrist oder spezifizierte Herstellergarantien, die bei der Beschreibung der einzelnen Produkte ausdrücklich vermerkt sind. In diesen Fällen gelten selbstverständlich diese längeren Fristen, die drei, fünf oder sieben, bis hin zu zehn Jahren betragen können bzw. die spezifizierten Herstellergarantien.
Bei rechtzeitig erteilter, berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung (Beseitigung des Mangels) oder Nacherfüllung (Ersatz-Lieferung). Die Pflicht zur Mängelbeseitigung entfällt, wenn uns der Vertragspartner nicht die dazu erforderliche Zeit und Gelegenheit einräumt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung bzw. Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl Anspruch auf eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rücktritt vom Kaufvertrag (Wandlung).
Weitergehende Ansprüche - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht an dem Produkt selbst entstanden sind, und nicht für entgangenen Gewinn oder sonstigen Vermögensschaden des Käufers. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, soweit ein Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht. Sie gilt ferner nicht, wenn der Käufer wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.
Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Produkten bis zur Erfüllung aller entstandener oder künftig entstehender Forderungen aus dem einzelnen Kaufvertrag bzw. aus der gesamten Geschäftsverbindung (z. B. aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen) vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferten Produkte zurück zu nehmen und zu verwerten. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers nach Abzug angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
Der Käufer ist berechtigt, die von uns gelieferten Produkte im Rahmen einer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit oder sonst wie weiter zu veräußern, zu verarbeiten oder umzubilden. Wir können diese Befugnis widerrufen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Der Käufer tritt bereits jetzt an uns alle Forderungen oder Ansprüche gegen Dritte sicherungshalber in voller Höhe ab und ermächtigt uns - allerdings ohne eine Verpflichtung für uns auszulösen -, die Forderungen oder Ansprüche gegen den Dritten im eigenen Namen geltend zu machen. Sie sind insoweit verpflichtet, uns auf Verlangen den Namen des Dritten sowie eine zustellungsfähige Anschrift zu nennen.
Rücknahme, Umtausch
Eine Rücknahme oder ein Umtausch von gelieferten Produkten ist grundsätzlich nicht vorgesehen. Sie haben vor der Abgabe einer verbindlichen Bestellung ausreichend Gelegenheit die Produkte gemäß Beschreibung zu prüfen, uns zu befragen und ggf. Farb- und Materialmuster anzufordern.
Sollten wir in Ausnahmefällen oder weil wir Ihnen dies im Rahmen der Verkaufsverhandlungen ausdrücklich schriftlich zugestanden haben, Rücknahmen oder Wünschen nach Umtausch zustimmen, so sind diese stets mit uns vorher abzustimmen; bitte sprechen Sie uns an, damit wir Ihnen die besonderen Regelungen für eine Annahme einer Rücksendung mitteilen können. Sollten wir zu einer Rücknahme nicht verpflichtet sein und diese aus Kulanz zulassen, trägt der Kunde die dafür entstehenden Kosten und das Risiko der Rücksendung. Voraussetzung ist in jedem Fall, dass uns die Ware in der Originalverpackung ohne Gebrauchsspuren und in einem einwandfreien Zustand erreicht.
Produkte, für die ein Preisnachlass (z. B. aufgrund einer Mengenstaffelung oder bei der Abnahme größerer Mengen) gewährt wurde sowie für Produkte außerhalb unseres regulären Angebots und für individuell angefertigte Produkte ist eine Rücknahme grundsätzlich nicht möglich. Eine Rücknahme von Schränken, Containern, Vitrinen und Tischen ist ebenfalls ausgeschlossen, da bei der Vorbereitung und Abwicklung der Rücksendung zwangsläufig Gebrauchsspuren an den Produkten entstehen würden.
Datenspeicherung
Für die Pflege der laufenden Geschäftsbeziehung und die Geschäftsabwicklung werden von uns personenbezogene Daten gespeichert, verarbeitet und ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitätsprüfung und an andere Anbieter und Dienstleister übermittelt. Die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden dabei strikt beachtet. Sie können der Datenübermittlung jederzeit widersprechen.
Gerichtstand, salvatorische Klausel, anwendbares Recht,
Inkrafttreten
Erfüllungsort für die Zahlung und Gerichtsstand für alle Arten von Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich der Sitz unserer Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenigen des gesamten Rechtsgeschäfts nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll dann durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Es gilt - auch wenn der Vertragspartner seinen Sitz im Ausland hat - ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit Wirkung vom 01. September 2007 in Kraft.
Anbieterkennzeichnung:
Aldabon GmbH & Co. KG
Geschäftsbereich DAVID ® OFFICE KONZEPTE
Wittenbergstrasse 1, 29229 Celle
Bundesrepublik Deutschland - GERMANY
Rechtsform: GmbH & Co. KG - Sitz Celle, AG Lüneburg, HR A 101098
Steuernummer 2317 1720246502, USt-IdNr. DE 814 146 091
Komplementär: Celar GmbH, Wittenbergstrasse 1, 29229 Celle
Geschäftsführer: Dipl.-Kfm. Thorsten Lubinski - AG Lüneburg, HR B 101912
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